Joke Tube Guru

Allgemeine Geschäftsbedingungen für den Dienst de.joketube.guru

§ 1 – Einführung
1. Die American Mobile Resources Ltd., 4 Ancona Road, Harlesden, London NW10 5YA, England (nachfolgend “American Mobile Resources”) bietet u.a. Produkte für Mobiltelefone und andere mobile Endgeräte an, wie z.B. Streaming- und Download Videos. Die Produkte, die American Mobile Resources anbietet, werden im Folgenden zusammenfassend “American Mobile Resources Produkte” genannt. Die Erbringung sämtlicher American Mobile Resources Produkte erfolgt ausschließlich auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (“AGB”).
2. American Mobile Resources Produkte können von allen Kunden genutzt werden, die im Besitz eines Mobiltelefons sind, das unter technischen Gesichtspunkten die Anforderungen des gewünschten Produktes erfüllt, die Kunde eines der Mobilfunknetzbetreiber bzw. Service-Provider sind, über den nach den Angaben von American Mobile Resources die American Mobile Resources Produkte genutzt werden können, und die das bei American Mobile Resources Produkten erforderliche Mindestalter von 18 Jahren erreicht haben.
§ 2 – Zustandekommen von Verträgen
1. Fordert der Kunde per SMS an die von American Mobile Resources kommunizierte (Kurzwahl-) Nummer oder – im Falle alternativer Zahlungsmethoden – auf sonstige Weise ein bestimmtes American Mobile Resources Produkt an, gilt diese Anforderung als Angebot zum Abschluss eines Vertrages zwischen American Mobile Resources und dem Kunden über die Inanspruchnahme des jeweiligen American Mobile Resources Produktes zu dem jeweils gültigen Preis.
2. American Mobile Resources kann dieses Angebot entweder durch die Übersendung bzw. Bereitstellung des angeforderten Produktes oder – wenn für das jeweilige Produkt eine Registrierung notwendig ist – durch die Registrierungs-Bestätigung per SMS annehmen. American Mobile Resources kann die Annahme ohne Angabe von Gründen nach eigenem Ermessen verweigern.
§ 3 – Leistungen von American Mobile Resources
1. American Mobile Resources behält sich vor, American Mobile Resources Produkte jederzeit ganz oder teilweise zu ändern, einzustellen, zu ergänzen und/oder zu erweitern.
2. Soweit sich aus dem jeweiligen Produktangebot von American Mobile Resources oder § 8 nichts anderes ergibt, besteht die Leistungspflicht von American Mobile Resources ausschließlich in der Bereitstellung und – sofern das betreffende American Mobile Resources Produkt hierfür bestimmt und geeignet ist – der Absendung des angeforderten American Mobile Resources Produktes an den Kunden.
3. Soweit American Mobile Resources Inhalte Dritter anbietet (vgl. § 8), besteht die Leistungspflicht von American Mobile Resources, in der Weiterleitung des betreffenden Content nach dessen Eingang an den Kunden gemäß dem jeweiligen American Mobile Resources Produkt.
4. Sofern ein American Mobile Resources Produkt nicht ausdrücklich als kostenlos bezeichnet wird, fallen beim Abruf eines American Mobile Resources Produktes für den Kunden Kosten an.
§ 4 – Abonnements (Abos) von American Mobile Resources
Für die von American Mobile Resources angebotenen Abos gelten über § 3 hinaus die im Folgenden dargestellten Regelungen:
1. Jedes Abo kann jeweils nur von Kunden der in diesem Zusammenhang ausdrücklich angegebenen Mobilfunknetzbetreiber oder Service-Provider genutzt werden. Jedes Abo umfasst ausschließlich die in der Beschreibung des Abos bezeichnete Content-Gattung.
2. Der Nutzer gibt mit der Anforderung einer Leistung von American Mobile Resources ein verbindliches Angebot zum Vertragsschluss ab. American Mobile Resources nimmt dieses Angebot an entweder durch (i) den Versand der bestellten Leistung oder (ii) die Versendung eines Links für einen WAP-Abruf der bestellten Leistung oder (iii) durch die Freischaltung des Zugangs zur Leistung für den Nutzer.
3. Beim Einzelabruf von Leistungen besteht das Vertragsverhältnis bis zur vollständigen Erbringung der vertragsgegenständlichen Leistungen.
4. Der Vertrag über Abonnements läuft grundsätzlich auf unbestimmte Zeit. Er kann vom Nutzer und von American Mobile Resources werktäglich mit sofortiger Wirkung gekündigt werden. Eine Erstattung bereits geleisteter Zahlungen für einen angefangenen Abonnement-Zeitraum erfolgt nicht. Der Nutzer kann jedoch ein eventuelles Guthaben über die Kündigung hinaus bis zum Ende der bereits angefangenen Abrechnungsperiode nutzen.
5. Die Kündigung eines Abos zum Ende des Abo-Zeitraumes ist jederzeit möglich, ohne dass hierfür eine Kündigungsfrist zu beachten ist. Die Kündigung erfolgt:
• per ‚Cancel’ Button auf dem Handy (unter Membership Manager)
• durch E-Mail an [email protected]
• durch Anruf bei der Hotline unter Tel: 0800 58 95 40 5 (kostenlos)
• per Brief an American Mobile Resources Ltd., 4 Ancona Road, Harlesden, London NW10 5YA, England
6. Um den Kunden das gewünschte Abo auch im Falle von höheren Kosten z.B. für Produktion oder Übertragung weiterhin anbieten zu können, behält sich American Mobile Resources eine Änderung des Inhalts oder des Preises vor. In Einzelfällen kann es zur Einstellung des Abos kommen. Über diese Fälle wird der Kunde von American Mobile Resources informiert. Wünscht der Kunde das Abo bei erhöhten Kosten nicht mehr fortzusetzen, kann er dieses kündigen.
7. Beim Abschluss von Abonnements über die durch die American Mobile Resources angebotenen alternativen Zahlungsmöglichkeiten wie bspw. die Zahlung per Kreditkarte gelten die durch den Bestellvorgang indizierten Bestimmungen, welche bei einer solchen Zahlungsweise auf den unter § 3 genannten Internetseiten erläutert werden. Durch die Nutzung einer solchen alternativen Zahlungsmethode erkennt der Kunde die diesbezüglich mitgeteilten zusätzlichen Bestimmungen als verbindlich an.
§ 5 – Von Dritten erbrachte Leistungen
1. Neben eigenen American Mobile Resources Produkten vermittelt American Mobile Resources auch Leistungen Dritter. Nimmt der Kunde eine solche Leistung in Anspruch, so kommt ein Vertrag ausschließlich zwischen dem Kunden und dem Dritten zustande. Sofern dies im Rahmen der von American Mobile Resources vermittelten und von einem Dritten erbrachten Leistung notwendig ist, kann die Erbringung der Leistung unter der Voraussetzung stehen, dass der Kunde zuvor seine Einwilligung zur Weitergabe seiner Mobilfunknummer an diesen Dritten erteilt. In einem solchen Falle wird der Kunde hinreichend informiert.
2. Für die diesbezüglich von American Mobile Resources erbrachte Vermittlungsleistung gelten die in den vorliegenden AGB bestimmten Regelungen.
§ 6 – Rechte und Pflichten des Kunden
1. Für die Nutzung mancher American Mobile Resources Produkte ist eine Registrierung des Kunden bei American Mobile Resources erforderlich. Sofern das betreffende American Mobile Resources Produkt über die Mobilfunkrechnung des Kunden abgerechnet wird, erfolgt die Registrierung durch Übersendung des für das gewünschte American Mobile Resources Produkt vorgesehenen Bestell-Codes per SMS an die von American Mobile Resources für das jeweilige vom Kunden genutzte Mobilfunknetz mitgeteilte Kurzwahlnummer.
2. Soweit American Mobile Resources beim Vertragsschluss Daten des Kunden erhebt, hat der Kunde diese wahrheitsgemäß anzugeben. Zukünftige Änderungen hinsichtlich dieser Daten sind American Mobile Resources unaufgefordert und unverzüglich mitzuteilen.
3. Für die Mehrzahl der American Mobile Resources Produkte ist es ausreichend, wenn die Mobilfunknummer des Kunden American Mobile Resources bekannt ist. Soweit für ein bestimmtes American Mobile Resources Produkt darüber hinausgehende Daten und Informationen des Kunden erforderlich sind, kann dieses Produkt erst dann in Anspruch genommen werden, wenn der Kunde American Mobile Resources diese Daten mitgeteilt hat.
4. Soweit dem Kunden im Rahmen der Nutzung der American Mobile Resources Produkte ein Passwort mitgeteilt wird, ist der Kunde verpflichtet, dieses Passwort geheim zu halten und alle erforderlichen Maßnahmen zu ergreifen, um die Sicherheit/den Schutz des Passwortes zu gewährleisten. Eine Weitergabe des Passwortes an Dritte ist nicht gestattet.
5. Alle von American Mobile Resources angebotenen Produkte sind durch Urheber-, Marken- und andere gewerbliche Schutzrechte rechtlich geschützt. Der Kunde ist daher nur berechtigt, American Mobile Resources Produkte ausschließlich selbst für private Zwecke im Rahmen des bestimmungsgemäßen Gebrauchs zu nutzen. Eine Weitergabe von American Mobile Resources Produkten an Dritte ist dem Kunden untersagt. Eine weitergehende Nutzung ist nur in dem von American Mobile Resources oder den betreffenden Partnerunternehmen ausdrücklich genehmigten Umfang zulässig.
6. Im Falle eines Verstoßes des Kunden gegen die vorliegenden AGB verpflichtet sich der Kunde, American Mobile Resources sämtliche Schäden zu ersetzen, die durch diesen Verstoß verursacht wurden. Der Kunde verpflichtet sich, American Mobile Resources von sämtlichen Ansprüchen Dritter, die durch sein Verhalten verursacht wurden, freizustellen und American Mobile Resources sämtliche hieraus entstehenden Schäden zu ersetzen.
7. Der Kunde übernimmt die anfallenden Gebühren seines Mobilfunknetzbetreibers oder Service-Providers für den Abruf von American Mobile Resources Produkten und deren Übermittlung (insbesondere bei Produkten, die vom Kunden über eine WAP-Verbindung herunterzuladen sind).
§ 6a – Jugendschutz
American Mobile Resources Produkte, die nicht für Minderjährige geeignet sind, sind durch ein Alters-Verifikations-System (AVS) geschützt, das sicher stellt, dass nur Erwachsene Zugang zu den betreffenden American Mobile Resources Produkten haben. Eine Nutzung der betreffenden Produkte durch Minderjährige ist nicht gestattet. Jegliche Umgehung des AVS durch einen Kunden sowie die Zugänglichmachung der durch das AVS geschützten American Mobile Resources Produkte für Minderjährige durch den Kunden ist unzulässig. Im Falle einer solchen Handlung des Kunden, ist der Kunde verpflichtet, American Mobile Resources sämtliche hierdurch entstehenden Schäden zu ersetzen. Außerdem ist American Mobile Resources in einem solchen Falle berechtigt, den Kunden von einer zukünftigen Nutzung der American Mobile Resources Produkte auszuschließen.
§ 7 – Kundenschutz bei American Mobile Resources
1. Soweit der Kunde eigene Inhalte im Rahmen eines American Mobile Resources Produktes einbringt, die nach der Art des Produktes auch Dritten zugänglich sein sollen, wie beispielsweise im Zusammenhang mit einem SMS-Chat, räumt der Kunde American Mobile Resources das Recht ein, diese Inhalte in einer dem betreffenden American Mobile Resources Produkt entsprechenden Form darzustellen, zu veröffentlichen oder zu verbreiten. American Mobile Resources ist überdies berechtigt im Rahmen seiner Leistungserbringung diese Inhalte an Dritte weiterzugeben.
2. Der Kunde ist weiterhin verpflichtet, im Rahmen der American Mobile Resources Produkte keine rechtswidrigen Inhalte, insbesondere keine Inhalte der nachfolgend genannten Art zu übertragen:
– gewaltverherrlichende Inhalte
– sexistische bzw. pornographische Inhalte
– nazistische Inhalte
– jugendgefährdende Inhalte.Verboten sind insbesondere sämtliche Inhalte, die Rechte Dritter verletzen. Jede Art von Spamming ist dem Kunden untersagt. Der Kunde verpflichtet sich ferner, keine Daten zu übertragen, die geeignet sind, Schäden bei American Mobile Resources oder Dritten auszulösen (z.B. Trojaner, Dialer, Viren).
3. Sobald American Mobile Resources Kenntnis davon erlangt, dass der Kunde nach den vorstehenden Regelungen verbotene Inhalte überträgt, hat American Mobile Resources sowie ein von American Mobile Resources beauftragter Dritter das Recht, die sofortige Löschung bzw. Sperrung dieser Inhalte zu veranlassen und Maßnahmen zu treffen, um eine Weiterleitung dieser Inhalte zu verhindern. In einem solchen Fall hat American Mobile Resources darüber hinaus das Recht sämtliche mit dem Kunden bestehende Verträge fristlos zu kündigen. Auf Anfrage einer Strafverfolgungsbehörde im Rahmen eines Ermittlungsverfahrens gegen einen Kunden wird American Mobile Resources im Rahmen des gesetzlich Zulässigen der zuständigen Behörde die Mobilfunknummer des Kunden mitteilen.
4. American Mobile Resources erhebt und verarbeitet personenbezogene Daten des Kunden nur in dem für die Erfüllung und Durchführung des mit dem Kunden geschlossenen Vertrages erforderlichen Umfang. So ist es bei den meisten American Mobile Resources Produkten erforderlich, die Mobilfunknummer des Kunden zu speichern, um dem Kunden das Produkt überhaupt zur Verfügung stellen zu können. Bei einigen Produkten ist für ihre Inanspruchnahme die Angabe und Speicherung weiterer Daten erforderlich.
5. Bei manchen American Mobile Resources Produkten ist es erforderlich, dass Dritte Inhalte und Leistungen unmittelbar an den Kunden übersenden oder der Kunde direkt auf von Dritten bereitgehaltene Inhalte zugreifen kann. Um dies zu ermöglichen wird American Mobile Resources die Mobilfunknummer des Kunden an den betreffenden Dritten weitergeben.
6. Außerhalb der Erbringung von American Mobile Resources Produkten, werden personenbezogene Daten des Kunden nicht an Dritte weitergegeben, sofern der Kunde nicht hierauf hingewiesen wurde und sein Einverständnis erklärt hat. Der Kunde bekundet mit dem Abruf von American Mobile Resources Produkten gegenüber American Mobile Resources sein Interesse, Informationen zu weiteren American Mobile Resources Produkten zu erhalten. Der Kunde hat jederzeit die Möglichkeit, seine Einwilligung zum Erhalt von Informationen bezüglich der Produkte von American Mobile Resources zu widerrufen.
7. American Mobile Resources macht den Kunden darauf aufmerksam, dass die Weitergabe von persönlichen Daten (z.B. Name, Mobilfunknummer) anderer American Mobile Resources Kunden im Rahmen von American Mobile Resources Produkten (z.B. SMS-Chat) datenschutzrechtlich nicht gestattet ist.
§ 8 – Kunden-Content im Rahmen von American Mobile Resources Produkten
1. Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass Content, der von Kunden im Rahmen der hierfür vorgesehenen American Mobile Resources Produkte übermittelt wird, nicht als Content von American Mobile Resources anzusehen ist. Der übermittelnde Kunde überlässt American Mobile Resources die Ermessensentscheidung, wann, wie und in welchem Umfang der Content für andere Kunden bereitgestellt bzw. übersendet wird. Sofern American Mobile Resources den Kunden von seiner Website oder an anderer Stelle der American Mobile Resources Produkte auf fremde Inhalte weiterleitet bzw. verlinkt, gelten die vorstehenden Grundsätze entsprechend.
2. American Mobile Resources ist berechtigt, Produkte, die Inhalte Dritter umfassen, jederzeit ohne Ankündigung ganz oder teilweise zu ändern.
§ 9 – Entgelt für American Mobile Resources Produkte
1. Zahlung per Mobiltelefon.
Sofern der Kunde mit seinem Mobilfunk-Netzbetreiber oder Service-Provider einen Laufzeitvertrag geschlossen hat, werden die Entgelte aus der Inanspruchnahme von American Mobile Resources Produkten mit der Mobilfunkrechnung des Kunden abgerechnet. Bei Kunden mit Guthabenkarten, sogenanntes “Pre-Paid”, wird das Entgelt für die abgerufenen American Mobile Resources Produkte jeweils mit ihrer Inanspruchnahme durch den Kunden fällig und unmittelbar von dem Pre-Paid-Guthaben abgebucht. Gleiches gilt bei den von Dritten (z.B. Mobilfunknetzbetreibern) angebotenen Bezahlverfahren.
2. Alternative Zahlungsmöglichkeiten
Bei Zahlung über alternative Zahlungsmethoden erfolgt der Einzug der Entgelte durch den jeweiligen Partner, wie bspw. das Kreditkartenunternehmen.
§ 10 – Gewährleistung für American Mobile Resources Produkte
1. American Mobile Resources ist stets um einen hohen Qualitätsstandard bemüht. Ist dennoch ein American Mobile Resources Produkt einmal fehlerhaft, stehen dem Kunden die gesetzlichen Gewährleistungsrechte zu. Erweist sich ein American Mobile Resources Produkt als mangelhaft, so hat der Kunde American Mobile Resources unverzüglich unter Angabe seiner Mobilfunknummer, des Bestellungsdatums des betreffenden Produktes sowie des jeweiligen Lieferdatums zu informieren. Dies kann über die in § 4 5) aufgezählten Wege passieren.
2. American Mobile Resources ist bestrebt, eine höchstmögliche Aktualität und Funktionsfähigkeit seiner Produkte zu bieten. Um dies zu ermöglichen, sind regelmäßig Überprüfungen und Wartungsarbeiten erforderlich, welche die Verfügbarkeit einiger oder aller American Mobile Resources Produkte vorübergehend beeinträchtigen können. Bei einer Weiterleitung von Inhalten und Leistungen Dritter kann es ebenfalls zu zeitweisen Übertragungsschwierigkeiten kommen. American Mobile Resources ist dabei stets bestrebt, Ausfallzeiten im Interesse des Kunden möglichst kurz zu halten. Der Kunde billigt mögliche hierauf zurückzuführende Beeinträchtigungen in einem verhältnismäßigen Umfang ohne Anspruch auf eine Kompensationsleistung von American Mobile Resources.
§ 11 – Haftung
1. American Mobile Resources haftet unbeschränkt bei Rechtsverletzungen aufgrund von Vorsatz, grober Fahrlässigkeit oder im Falle einer Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit einer Person. Im übrigen haftet American Mobile Resources nur bei einfach fahrlässiger Verletzung einer für die Vertragsdurchführung wesentlichen Pflicht der American Mobile Resources, seiner Mitarbeiter, Vertreter oder Erfüllungsgehilfen. In diesem Fall ist die Schadenersatzpflicht von American Mobile Resources auf die unmittelbaren und vorhersehbaren Schäden beschränkt. Ein Ersatz mittelbarer Schäden oder untypischer Folgeschäden erfolgt nicht.
2. American Mobile Resources betreibt kein eigenes Mobilfunknetz. Aus diesem Grunde sind für die Inanspruchnahme von American Mobile Resources Produkten Leistungen Dritter (z.B. der Mobilfunknetzbetreiber oder Service-Provider des Kunden) erforderlich. Sollten bei diesen Dritten technische Schwierigkeiten auftreten, kann es zu Übertragungsausfällen oder zu einer vorübergehenden Einstellung der American Mobile Resources Produkte oder Teilen davon kommen. Hierauf hat American Mobile Resources keinen Einfluß. American Mobile Resources weist ausdrücklich darauf hin, dass American Mobile Resources weder den Empfang der SMS des Kunden oder des Produktes von American Mobile Resources beim Kunden technisch gewährleisten kann.
3. American Mobile Resources übernimmt keine Haftung, wenn von Kunden im Rahmen der hierfür vorgesehenen Produkte übermittelter Content schädigende Daten (z.B. Viren) enthält.
§ 12 –Kündigung
• Der Kunde kann diesen Vertrag wie folgt kündigen:
•   per ‚Cancel’ Button auf dem Handy (unter Membership Manager)
•   durch E-Mail an [email protected]
•   durch Anruf bei der Hotline unter Tel: 0800 58 95 40 5 (kostenlos)
•   per Brief an American Mobile Resources Ltd., 4 Ancona Road, Harlesden, London NW10 5YA, England
1. Bei der Kündigung ist in jedem Falle die Mobiltelefonnummer angeben, da uns ansonsten eine Zuordnung der Kündigung zu dem Abo nicht möglich ist.
2. Der zwischen American Mobile Resources und dem Kunden geschlossene Vertrag kann durch beide Vertragspartner jederzeit ohne Angabe von Gründen entsprechend Ziff. 1 gekündigt werden.
3. Eine fristlose Kündigung seitens American Mobile Resources ist möglich, wenn der Kunde American Mobile Resources Produkte missbräuchlich in Anspruch nimmt, im Rahmen der Nutzung wesentliche Pflichten des Vertrages verletzt.
4. Die Kündigung eines Abos zum Ende des Abo-Zeitraumes ist jederzeit möglich, ohne dass hierfür eine Kündigungsfrist zu beachten ist.
§ 13 – Anwendbares Recht / Gerichtsstand

AGB

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